T 1159/11 vom 11.04.2013
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2013:T115911.20130411
- Datum der Entscheidung
- 11. April 2013
- Aktenzeichen
- T 1159/11
- Online am
- 15. Mai 2013
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 06126953.6
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Dachdurchgang und Verfahren zu seiner Herstellung
- Name des Antragstellers
- Monier Roofing Components GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
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- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Prüfungsabteilung mit der Anordnung zurückverwiesen, ein Patent mit folgender Fassung zu erteilen:
Beschreibung:
Seiten 2,3,3a,4,5 wie eingereicht während der mündlichen Verhandlung;
Ansprüche: 1 bis 10 wie eingereicht während der mündlichen Verhandlung;
Figuren: 1 bis 6 wie ursprünglich eingereicht.