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Richtlinien für die Prüfung

 
 

Kapitel IX – Zeichnungen

In diesem Kapitel der Richtlinien wird auf die Erfordernisse eingegangen, denen Zeichnungen gerecht werden müssen, die in der Anmeldung oder im Patent enthalten sind. Die Anmerkungen zu den Bestimmungen der Regel 49 beziehen sich jedoch ganz allgemein auf die Unterlagen der europäischen Patentanmeldung sowie auf Schriftstücke, die sie ersetzen.

Verweisungen

Regel 49
Regel 50