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Richtlinien für die Prüfung

 
 
11.1
Chemische oder mathematische Formeln 

Die chemischen oder mathematischen Formeln können erforderlichenfalls handgeschrieben oder gezeichnet sein. In diesem Fall wird empfohlen, sich geeigneter Hilfsmittel, wie Schreib-Schablonen oder Abziehpapier, zu bedienen. Aus Zweckmäßigkeitsgründen ist es zulässig, diese Formeln auf einem oder mehreren Blättern zusammenzufassen, der Beschreibung als Anlage beizufügen und sie zusammen mit dieser mit Seitenzahlen zu versehen. Es ist daher ratsam, jede Formel mit einem Bezugszeichen zu versehen, und die Beschreibung enthält dann im Bedarfsfall Hinweise auf diese Formeln.

Für die chemischen oder mathematischen Formeln müssen Symbole verwendet werden, die allgemein gebräuchlich und zeichnerisch so wiederzugeben sind, dass Unklarheiten ausgeschlossen werden. Die nicht mit Maschine geschriebenen Zahlen, Buchstaben und Zeichen müssen gut lesbar und in den verschiedenen Formeln in der gleichen Weise wiedergegeben sein, unabhängig davon, in welcher Unterlage die Formeln erscheinen.

Stehen die chemischen oder mathematischen Formeln im Text der Anmeldung oder des Patents, so müssen sie mit Symbolen versehen sein, deren Großbuchstaben eine Mindestgröße von 0,21 cm besitzen. Stehen sie auf den Zeichnungsblättern, so müssen ihre Symbole mindestens 0,32 cm hoch sein.

Alle mathematischen Symbole einer Formel, die in der Beschreibung, in der Anlage oder auf den Zeichnungsblättern enthalten ist, müssen in der Beschreibung erläutert werden, sofern ihre Bedeutung nicht aus dem übrigen Text hervorgeht. In jedem Fall ist es möglich, sämtliche benutzten mathematischen Symbole in einem Verzeichnis zusammenzufassen.