Quick Navigation

Richtlinien für die Prüfung

 
 

1.1 Technische Zeichnungen

Als Zeichnungen im Sinne des EPÜ gelten technische Zeichnungen aller Art, beispielsweise Perspektivansichten, auseinander gezogene Darstellungen, Querschnitte und Schnittzeichnungen, Einzelzeichnungen mit verändertem Maßstab usw. Als Zeichnungen gelten auch "Flussdiagramme und Diagramme", wobei diese Bezeichnungen schematische Darstellungen von Funktionsabläufen und grafische Darstellungen eines bestimmten Phänomens unter Wiedergabe der zwischen zwei oder mehreren Größen bestehenden Beziehungen umfassen.

Es gibt auch graphische Darstellungen, die in die Beschreibung, die Patentansprüche oder die Zusammenfassung einbezogen werden können und die nicht denselben Erfordernissen wie die Zeichnungen unterliegen. Es handelt sich hierbei um chemische oder mathematische Formeln und um Tabellen. Sie werden in A‑IX, 11 behandelt. Sie können aber auch als Zeichnungen vorgelegt werden, wobei sie dann allerdings den gleichen Erfordernissen unterliegen wie die Zeichnungen.