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Richtlinien für die Prüfung

 
 

1.2 Fotografien

Im EPÜ sind Fotografien nicht ausdrücklich vorgesehen; sie sind jedoch zulässig, wenn das, was gezeigt werden soll, nicht zeichnerisch dargestellt werden kann, und wenn sie unmittelbar vervielfältigt werden können und die Anforderungen an Zeichnungen (z. B. Papiergröße, Ränder) erfüllen. Farbfotografien werden akzeptiert, aber nur schwarz-weiß eingescannt, gedruckt und über die Akteneinsicht zugänglich gemacht. Sind bestimmte Einzelheiten der Fotografien nur in Farbe erkennbar, so können diese bei der Veröffentlichung und Zugänglichmachung für die Akteneinsicht in Schwarz-weiß verloren gehen.

Fotografien (bzw. die Kopien davon) sind zu nummerieren wie Zeichnungen (Regel 46 (2) h)) und in der Beschreibung kurz zu beschreiben (Regel 42 (1) d)).