Diese überarbeitete Fassung der Richtlinien für die Prüfung ist ab 1. November 2015 anzuwenden. Bis dahin sind die Prüfungsrichtlinien mit Stand September 2014 gültig.

2.3 Abbildung, die dem Text der Zusammenfassung beiliegt

Hinsichtlich der Abbildung oder im Ausnahmefall der Abbildungen, die dem Text der Zusammenfassung beiliegen müssen, wenn die europäische Patentanmeldung Zeichnungen enthält, wird auf A‑III, 10.3 und F‑II, 2.3 und 2.4 verwiesen. Bei der Abbildung bzw. den Abbildungen, die die Zusammenfassung veranschaulichen, muss es sich um die im Hinblick auf die Erfindung repräsentativste Abbildung bzw. Abbildungen der Zeichnungen handeln, die der Anmeldung beiliegen. Es ist somit nicht zulässig, für die Zusammenfassung eine besondere Abbildung zu erstellen, die sich von den übrigen Abbildungen der Anmeldung unterscheidet.

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