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Richtlinien für die Prüfung

 
 

7.5.5 Übereinstimmung der Bezugszeichen innerhalb der Zeichnungen

Gleiche mit Bezugszeichen gekennzeichnete Teile müssen in der ganzen Anmeldung die gleichen Zeichen erhalten.

Es würde zu großer Verwirrung führen, wenn ein und dasselbe Merkmal in den verschiedenen Zeichnungen mit unterschiedlichen Bezugszeichen versehen würde. Wenn jedoch verschiedene Varianten der Erfindung jeweils in Verbindung mit einer bestimmten Abbildung beschrieben werden, wobei jede Variante Merkmale enthält, deren Funktion identisch oder grundlegend identisch ist, kann man, sofern hierauf in der Beschreibung hingewiesen wird, für die einzelnen Merkmale Bezugszeichen verwenden, die aus der Abbildungsnummer und der Nummer des allen Varianten gemeinsamen Merkmals bestehen und somit eine einzige Zahl bilden. So würde z. B. das gemeinsame Merkmal 15 in Abbildung 1 mit 115, dagegen das entsprechende Merkmal in Abbildung 2 mit 215 zu bezeichnen sein. Dadurch können ein bestimmtes Merkmal und die Abbildung, in der es zu betrachten ist, auf einmal bezeichnet werden; dies kann auch das Lesen komplizierter Fälle, die mehrere Seiten mit Zeichnungen umfassen, erleichtern. Anstelle eines gemeinsamen Bezugszeichens mit vorgesetzter Nummer der Abbildung kann, wenn verschiedene Varianten in Bezug auf eine bestimmte Gruppe von Abbildungen beschrieben werden, dem Bezugszeichen die Nummer der speziellen Variante, auf die es sich bezieht, vorgesetzt werden. Dies sollte in der Beschreibung erläutert werden.

Verweisungen

Regel 46 (2) i)