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Richtlinien für die Prüfung

 
 

9. Allgemein anerkannte Symbole

Bekannte Vorrichtungen können mit Symbolen, die eine allgemein anerkannte Bedeutung haben, schematisch dargestellt werden, vorausgesetzt, dass keine Einzelheiten für das Verständnis des Gegenstands der Erfindung unbedingt erforderlich sind. Andere Zeichen oder Symbole können dann verwendet werden, wenn sie nicht zu Verwechslungen mit den derzeitigen allgemein anerkannten Symbolen führen, wenn sie leicht erfasst werden können, d. h. einfach sind, und wenn sie im Text der Beschreibung unmissverständlich erklärt werden.

Unterschiedliche Arten von Schraffierungen können hinsichtlich der Art eines im Schnitt gesehenen Stoffes auch unterschiedliche allgemein anerkannte Bedeutung haben.

Verweisungen

Regel 49 (10)