Quick Navigation

Richtlinien für die Prüfung

 
 

2. Recherchenabteilung

Die Recherchenabteilung erstellt den erweiterten europäischen Recherchenbericht nach Art. 92, der auch eine Stellungnahme zur Recherche gemäß Regel 62 (1) enthält, sowie all die in B‑I, 1 und B‑II, 4 genannten Arten von Recherchenberichten (siehe B‑I, 1 und B‑II, 4). Sie ist auch dafür zuständig, vor Beginn der Recherche den Anmelder nach Regel 62a (1) aufzufordern (siehe auch B‑VIII, 4), den zu recherchierenden Gegenstand klarzustellen oder falls nötig zu beschränken. Auch für das Versenden einer Mitteilung nach Regel 63 (1) ist die Recherchenabteilung zuständig (vgl. B‑VIII, 3.1). Ferner erstellt sie einen teilweisen Recherchenbericht sowie - in Fällen mangelnder Einheitlichkeit - eine Aufforderung nach Regel 64 (1) oder Regel 164 (1), zusätzliche Recherchengebühren zu entrichten. Die für die Ausführung der Recherche und die Erstellung des Recherchenberichts verantwortliche Einheit im EPA heißt Recherchenabteilung; gewöhnlich besteht diese aus einem Einzelprüfer. Der Prüfer, der für die Recherche zu einer europäischen Anmeldung zuständig ist, ist in der Regel auch das erste Mitglied der Prüfungsabteilung für diese Anmeldung.

In Teil B ist unter "Prüfer" der mit der Recherche beauftragte Prüfer innerhalb der Recherchenabteilung zu verstehen, die für die Erstellung des Recherchenberichts und der Stellungnahme zur Recherche (siehe B‑XI) zuständig ist.

Verweisungen

Art. 17
Art. 18