Quick Navigation

Richtlinien für die Prüfung

 
 

4. Recherchenbericht

Es wird ein Recherchenbericht erstellt, der die Recherchenergebnisse - vor allem durch Angabe der den Stand der Technik betreffenden Dokumente - enthält (siehe B‑X, 9).

Der Recherchenbericht dient dazu, dem Anmelder, den Prüfungsabteilungen des EPA und – nach seiner Veröffentlichung – der Öffentlichkeit Angaben über den Stand der Technik zu verschaffen.

Dem Recherchenbericht liegt eine Stellungnahme zur Recherche bei (siehe B‑XI, vorbehaltlich der in B‑XI, 7 genannten Ausnahmen), die zusammen mit dem europäischen Recherchenbericht den erweiterten europäischen Recherchenbericht (EESR) bildet.