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Richtlinien für die Prüfung

 
 

2.4 Recherche im Internet

Bei der europäischen Recherche kann auch auf Internetquellen einschließlich Online-Fachzeitschriften, Online-Datenbanken und sonstige Internetseiten zurückgegriffen werden (siehe ABl. EPA 2009, 456). Der Umfang solcher Internetrecherchen ist von Fall zu Fall unterschiedlich, in einigen technischen Gebieten ist eine systematische Internetrecherche aber die Regel. Insbesondere in Bereichen wie der Informations- und der Softwaretechnologie ist eine Ermittlung des nächstliegenden Stands der Technik ohne eine Internetrecherche oft nicht möglich. Daher können Prüfer bei Bedarf auch für Recherchen zu unveröffentlichten Anmeldungen das Internet nutzen. Allerdings ist streng darauf zu achten, dass vertrauliche Informationen nicht durch die Verwendung von Suchbegriffen versehentlich offengelegt werden. Es ist dem einzelnen Prüfer überlassen, seine Suchbegriffe so zu wählen, dass eine solche Recherche durchgeführt werden kann, seine Verschwiegenheitspflicht in Bezug auf unveröffentlichte Anmeldungen aber gewahrt bleibt. Dies bedeutet beispielsweise, dass nur einzelne Schlagwörter, die die Erfindung nicht offenbaren, als Suchbegriff eingegeben werden und nicht lange Textpassagen eines Anspruchs.

Zur Datierung von Internetveröffentlichungen siehe G‑IV, 7.5.