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Richtlinien für die Prüfung

 
 

2.2 Formulierung einer Recherchenstrategie

Der Prüfer sollte sodann die Recherche mit der Formulierung einer Recherchenstrategie, d. h. eines Plans beginnen, der aus einer Reihe von Recherchenaussagen zum Umfang der Recherche besteht und zu den Teilen der Dokumentation führt, die für die Recherche heranzuziehen sind. Anfangs enthält eine Recherchenstrategie eine oder mehrere Kombinationen der in B‑III, 2.2 genannten grundlegenden Bestandteile. Die Recherche sollte in dem Sinne interaktiv und iterativ sein, dass der Prüfer seine ursprüngliche(n) Recherchenaussage(n) je nach dem Nutzen der ermittelten Information neu formuliert (siehe B‑III, 1.1 und B‑IV, 2.4 und 2.6). Bei der Verwendung von Klassifikationsgruppen sollte der Prüfer diejenigen auswählen, die für die Recherche heranzuziehen sind, und zwar sowohl auf den direkt in Betracht kommenden Gebieten als auch auf gleichartigen Gebieten.

Der Prüfer sollte gegebenenfalls auch in Betracht ziehen, andere Klassifikationen (z. B. FI) oder Indexierungssysteme (z. B. F-Terms) zu konsultieren. Auch kann er Kollegen hinzuziehen, die auf einem ähnlichen oder möglicherweise mit dem Inhalt der Anmeldung in Zusammenhang stehenden Gebiet tätig sind (siehe B‑I, 2.1).

Hat der Prüfer Zweifel über die zu recherchierenden Gebiete, so kann er sich beim zuständigen Klassifikationsexperten Rat holen.

Gewöhnlich sind verschiedene Recherchenstrategien möglich, und der Prüfer sollte sich auf sein durch Erfahrung erworbenes Urteilsvermögen und die Kenntnis der verfügbaren Rechercheninstrumente verlassen, wenn zu entscheiden ist, wie im jeweiligen Fall am besten vorzugehen ist. Er sollte in erster Linie die Recherchenstrategien berücksichtigen, die zu den Teilen der Dokumentation führen, bei denen die größte Wahrscheinlichkeit besteht, einschlägige Dokumente vorzufinden. Gewöhnlich wird dem Hauptgebiet der Technik, unter das die Anmeldung fällt, der Vorrang gegeben, wobei mit den grundlegenden Bestandteilen begonnen wird (siehe B‑III, 2.2), die für die spezifischen Beispiele und die bevorzugten Ausführungsformen der beanspruchten Erfindung besonders bedeutsam sind. Der Prüfer sollte bei seinen Überlegungen, ob er die Ermittlungen auf andere, weniger relevante Teile der Dokumentation ausdehnen soll, stets die bereits erzielten Recherchenergebnisse berücksichtigen.