2.
Vorklassifizierung (zur Weiterleitung und Verteilung der Akte)

Damit eine Anmeldung richtig zugewiesen werden kann, ist eine Vorklassifizierung notwendig. Die Ebene der Klassifizierung sollte in diesem Stadium so allgemein wie möglich sein, d. h. die Klassifizierung sollte anhand einer raschen und oberflächlichen Durchsicht des Schriftstücks erfolgen (z. B. der BezeichnungZusammenfassung und des unabhängigen Anspruchs/der unabhängigen Ansprüche). Andererseits sollte die Klassifizierungsebene doch so genau sein, dass bei der Vorklassifizierung vor der endgültigen Zuweisung keine Zwischenstufen notwendig sind.

DieseDie Klassifizierung ist durch Verwendung der entsprechenden Symbole an derwird in diesem Stadium anhand der IPC- und/oder der CPC-Symbole durchgeführt und in der Akte und im EPA-internen elektronischen Tool vorzusehenden Stelle anzugebenangegeben.

In den meisten Fällen ist keine weitere Klassifizierung für die Verteilung der Anmeldungen an die betreffenden Recherchenabteilungen notwendig. Ist dies dennoch der Fall, so ist der für das jeweilige Gebiet zuständige Prüfer für die entsprechende Neuverteilung zuständig.

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