Quick Navigation

Richtlinien für die Prüfung

 
 

1.1 Allgemeines

Die allgemeinen Vorschriften über Fristen werden in E‑VII behandelt. Die Frist für die Beantwortung eines Bescheids des Prüfers sollte gemäß Regel 132 im Allgemeinen zwischen zwei und vier Monaten betragen. Der zu gewährende Zeitraum wird vom Prüfer unter Berücksichtigung aller für die betreffende Anmeldung wichtigen Faktoren festgelegt. Dazu gehören die vom Anmelder oder seinem Vertreter in der Regel benutzte Sprache, die Anzahl und die Art der erhobenen Einwände sowie die Länge und der technische Schwierigkeitsgrad der Anmeldung, die Entfernung zwischen dem EPA und dem Anmelder oder gegebenenfalls dessen Vertreter und die Entfernung zwischen Anmelder und Vertreter.

Die Frist kann verlängert werden, wenn der Anmelder dies vor Ablauf der Frist beantragt (siehe E‑VII, 1.6). Reagiert der Anmelder nicht rechtzeitig auf eine Mitteilung nach Art. 94 (3) und Regel 71 (1) und (2), so gilt die Anmeldung als zurückgenommen. Bei einem solchen Rechtsverlust besteht die Möglichkeit, die Weiterbehandlung zu beantragen (E‑VII, 2.1).

Verweisungen

Art. 94 (1) und (4)
Regel 132