Quick Navigation

Richtlinien für die Prüfung

 
 

2.2Persönliche Rücksprache

Aufgrund der geografischen Entfernung und des benötigten Zeitaufwands ist eine telefonische Rücksprache im Allgemeinen einer persönlichen Rücksprache vorzuziehen. Ist der Anmelder der Meinung, dass ein persönliches Treffen angebracht ist, sollte er dies begründen.

Eine persönliche Rücksprache kann aber beispielsweise angebracht sein, wenn der Anmelder das EPA aus einem anderen Grund aufsucht und die Gelegenheit wahrnehmen möchte, seine Anmeldung persönlich mit dem Prüfer zu besprechen, ohne dass ihm dadurch zusätzliche Reisekosten entstehen. Dies gilt insbesondere, wenn

der Vertreter von einem Anmelder oder Erfinder begleitet wird oder
der Anmelder bestimmte technische Einzelheiten klären möchte, beispielsweise, indem er eine bestimmte Vorrichtung vorführt oder eine Präsentation zeigt, die er einer schriftlichen Erwiderung nicht beifügen könnte.

In einem solchen Fall ist vorher ein Termin zu vereinbaren, vorzugsweise gemäß dem in C‑VII, 2.1 beschriebenen Verfahren.

Der Prüfer entscheidet, ob eine persönliche Rücksprache angebracht ist. In Anbetracht der aktenkundigen Einwände und des Zeitrahmens kann er auch vorschlagen, stattdessen eine mündliche Verhandlung abzuhalten (siehe E‑II, 2). Dies trifft insbesondere dann zu, wenn eine negative Entscheidung wahrscheinlich ist.