Quick Navigation

Richtlinien für die Prüfung

 
 
3.1
Prüfungsbescheide 

Bei der Prüfung des Einspruchs fordert die Einspruchsabteilung die Beteiligten so oft wie zur Klärung der Sachlage erforderlich auf, eine Stellungnahme zu ihren Bescheiden oder zu den Schriftsätzen anderer Beteiligter einzureichen (siehe E-I, 1) und erforderlichenfalls zu strittigen Punkten Beweis anzutreten. Gemäß Regel 81 (2) ist die Einspruchsabteilung nicht verpflichtet, eine Frist zu bestimmen, innerhalb der die Beteiligten dieser Aufforderung nachkommen müssen. Eine solche Frist wird aber gesetzt, wenn die Einspruchsabteilung dies für sachdienlich erachtet. Zur Dauer der Frist siehe E-VII, 1.2, zur Verlängerung einer Frist siehe E-VII, 1.6 und zur verspäteten Stellungnahme siehe E-VII, 1.7 und 1.8 sowie Art. 114 (2).

Die Bescheide der Einspruchsabteilung und alle hierzu eingehenden Stellungnahmen sind den Beteiligten zu übersenden.