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Richtlinien für die Prüfung

 
 

Anlage 1
Kontrollliste für die Prüfung der Zusammenfassung (siehe F-II, 2.5)

In der folgenden Kontrollliste ist nach Prüfung der zusammenzufassenden Offenbarung neben den zutreffenden Begriffen in Spalte 1 das Kästchen in Spalte 2 anzukreuzen. Bei der Anfertigung der Zusammenfassung sind je nach den angekreuzten Begriffen in Spalte 1 die Erfordernisse in Spalte 3 zu berücksichtigen. Zum Schluss kann die fertige Zusammenfassung anhand der entsprechenden Erfordernisse kontrolliert und Spalte 4 angekreuzt werden, wenn sie den Anforderungen entspricht. 

Die Erfindung ist ein(e)

Hier ankreuzen

Die Zusammenfassung muss behandeln:

Falls ja, hier ankreuzen

Gegenstand

 

Identität, Verwendung; Aufbau, Struktur, Herstellungsverfahren

 

chemische Verbindung

 

Identität (ggf. Struktur), Herstellungsverfahren, Eigenschaften, Verwendung

 

Gemisch

 

Art, Eigenschaften, Verwendung; Hauptbestandteile (Identität, Funktion); falls von Bedeutung: Menge der Bestandteile; Zubereitung

 

Maschine, Vorrichtung, System

 

Art, Verwendung; Aufbau, Struktur; Betrieb

 

Verfahren oder Wirkungsweise

 

Art und kennzeichnende Merkmale; eingesetzte Materialien und Bedingungen; falls von Bedeutung: Erzeugnis; bei mehreren Schritten: Art und Zusammenhang

 

Falls die Offenbarung Alternativen einschließt

 

Die Zusammenfassung muss die bevorzugte Alternative behandeln und die übrigen angeben, falls dies mit wenigen Worten möglich ist; andernfalls ist zu erwähnen, dass sie vorhanden sind und ob sie sich von der bevorzugten Alternative wesentlich unterscheiden

 

 

Gesamtanzahl der Wörter < 250: ..........

zwischen 50 und 150: ............