Kapitel II – Anlage 1
Kontrollliste für die Prüfung der Zusammenfassung (siehe F-II, 2.5)
Die Erfindung ist ein(e) |
Hier ankreuzen |
Die Zusammenfassung muss behandeln: |
Falls ja, hier ankreuzen |
Gegenstand |
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Identität, Verwendung; Aufbau, Struktur, Herstellungsverfahren |
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chemische Verbindung |
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Identität (ggf. Struktur), Herstellungsverfahren, Eigenschaften, Verwendung |
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Gemisch |
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Art, Eigenschaften, Verwendung; Hauptbestandteile (Identität, Funktion); falls von Bedeutung: Menge der Bestandteile; Zubereitung |
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Maschine, Vorrichtung, System |
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Art, Verwendung; Aufbau, Struktur; Betrieb |
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Verfahren oder Wirkungsweise |
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Art und kennzeichnende Merkmale; eingesetzte Materialien und Bedingungen; falls von Bedeutung: Erzeugnis; bei mehreren Schritten: Art und Zusammenhang |
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Falls die Offenbarung Alternativen einschließt |
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Die Zusammenfassung muss die bevorzugte Alternative behandeln und die übrigen angeben, falls dies mit wenigen Worten möglich ist; andernfalls ist zu erwähnen, dass sie vorhanden sind und ob sie sich von der bevorzugten Alternative wesentlich unterscheiden |
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Gesamtanzahl der Wörter < 250: .......... |
zwischen 50 und 150: ............ |