Diese überarbeitete Fassung der Richtlinien für die Prüfung ist ab 1. November 2015 anzuwenden. Bis dahin sind die Prüfungsrichtlinien mit Stand September 2014 gültig.

5.2 Fehlen bekannter Einzelheiten

Für eine ausreichende Offenbarung braucht die Patentschrift nicht in allen Einzelheiten vorzuschreiben, wie der Fachmann nach der angegebenen Lehre zu handeln hat, wenn sich diese Einzelheiten aus dem Gattungsbegriff der Patentansprüche und auch dem Allgemeinwissen als bekannt und naheliegend ergeben (siehe diesbezüglich auch F‑III, 1 und F‑IV, 4.5).

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