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Richtlinien für die Prüfung

 
 
4.5.3
Verallgemeinerung wesentlicher Merkmale 

Bei der Entscheidung darüber, wie spezifisch die wesentlichen Merkmale sein müssen, sind die Bestimmungen von Art. 83 zu beachten, wonach es genügt, wenn die Anmeldung als Ganzes die notwendigen Merkmale einer Erfindung so genau beschreibt, dass ein Fachmann die Erfindung ausführen kann (siehe F-III, 3). Es ist nicht erforderlich, alle Einzelheiten der Erfindung in den unabhängigen Anspruch aufzunehmen. Daher ist eine Verallgemeinerung der beanspruchten Merkmale bis zu einem gewissen Grad zulässig, sofern die beanspruchten verallgemeinerten Merkmale insgesamt die Lösung der Aufgabe ermöglichen. In diesem Fall müssen die Merkmale nicht spezifischer definiert werden. Dies gilt entsprechend auch für strukturelle und funktionelle Merkmale.