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Richtlinien für die Prüfung

 
 

4. Arbeit im EPA

Die Errichtung des EPA stellte einen bedeutenden Fortschritt in der Geschichte des Patentwesens dar. Sein Ruf hängt von allen Bediensteten ab, die ungeachtet ihrer Nationalität harmonisch zusammenarbeiten und ihr Bestes tun. Mehr als alles andere wird aber die durchgeführte Recherchen-, und PrüfungsarbeitPrüfungs- und Einspruchsarbeit von der Patentwelt als Maßstab für die Beurteilung des EPA herangezogen.
Die Bediensteten des EPA arbeiten mit Kollegen zusammen, die nicht nur eine andere Sprache sprechen, sondern auch aus einem anderen "Patentmilieu" kommen und eine andere Ausbildung haben. Einige haben vielleicht auch schon in ihrem nationalen Patentamt gearbeitet. Man muss sich deshalb vor Augen halten, dass im EPA alle Bediensteten im Rahmen eines gemeinsamen Systems arbeiten, das im EPÜ festgelegt ist. Sie haben alle die gleichen Maßstäbe anzulegen, was in einigen Fällen bedeutet, dass frühere Gewohnheiten und Denkweisen aufgegeben werden müssen. Dies ist insbesondere für die in der Sachprüfung und im Einspruchsverfahren tätigen Prüfer bedeutsam.
Es ist ferner wichtig, dass die verschiedenen Organe des EPA und ihr Personal nicht versuchen, die Arbeit anderer Organe nochmals durchzuführen. Zum Beispiel sollten Prüfungsabteilungen nicht versuchen, die von der Eingangsstelle durchgeführte Formalprüfungsarbeit zu überprüfen oder die von der Recherchenabteilung erledigte Recherchenarbeit zu wiederholen. Eines der Ziele der Richtlinien besteht darin, die Verantwortungen genau voneinander abzugrenzen. 
Es darf nicht außer Acht gelassen werden, dass der Ruf des EPA nicht nur von der Qualität, sondern auch von der Schnelligkeit der Arbeit abhängt. Das EPÜ setzt den Beteiligten Fristen. Für das EPA gibt es im Prinzip keine entsprechenden Fristen, doch wird das europäische Patentsystem nur dann Erfolg haben können, wenn die Prüfer und sonstigen Bediensteten ihre Arbeit innerhalb einer angemessenen Frist verrichten. 
Schließlich bedarf es wohl kaum der Erwähnung, dass alle europäischen Patentanmeldungen und Patente ungeachtet des Herkunftslands und der Sprache, in der sie abgefasst sind, gleich behandelt werden müssen. Ein internationales Patentsystem kann nur dann glaubhaft sein, wenn es von jeglichen nationalen Vorurteilen frei ist.