Diese überarbeitete Fassung der Richtlinien für die Prüfung ist ab 1. November 2015 anzuwenden. Bis dahin sind die Prüfungsrichtlinien mit Stand September 2014 gültig.

9. Fehler in Dokumenten des Stands der Technik

Dokumente des Stands der Technik können durchaus auch Fehler enthalten. Wenn für den Fachmann aufgrund seines allgemeinen Fachwissens (siehe G‑VII, 3.1)

i)
sofort ersichtlich ist, dass die Offenbarung in einem relevanten Dokument des Stands der Technik fehlerhaft ist, und  
ii)
er ebenso erkennen kann, was die einzig mögliche Berichtigung wäre,  

dann sind die Fehler in der Offenbarung für die Relevanz als Stand der Technik unerheblich. Das Dokument kann daher, wenn es darum geht, die Relevanz für die Patentierbarkeit zu beurteilen, als berichtigt angesehen werden (siehe T 591/90).

Mögliche Fehler bei Datensätzen von chemischen Verbindungen in Online-Datenbanken werden in B‑VI, 6.5 behandelt.

 

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