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Richtlinien für die Prüfung

 
 
10.2
Unerwartete technische Wirkung; Extra- oder Bonuseffekt 

Eine unerwartete technische Wirkung kann als Anzeichen für eine erfinderische Tätigkeit zu werten sein. Sie muss sich jedoch aus dem Gegenstand der Patentansprüche selbst ergeben und nicht nur aus zusätzlichen, nur in der Beschreibung erwähnten Merkmalen. Wenn sich jedoch für den Fachmann etwas, das unter den Patentanspruch fällt, bereits in naheliegender Weise aus dem Stand der Technik ergeben hätte, beispielsweise weil aus Mangel an Alternativen eine "Einbahnstraßen-Situation" vorlag, dann ist die unerwartete Wirkung lediglich ein Extra-Effekt, der dem beanspruchten Gegenstand keine erfinderische Qualität verleiht (siehe T 231/97 und T 192/82).