Index für computerimplementierte Erfindungen

Eine computerimplementierte Erfindung (CII) ist eine Erfindung, die einen Computer, ein Computernetz oder eine sonstige programmierbare Vorrichtung umfasst und bei der mindestens ein Merkmal ganz oder teilweise mit einem Computerprogramm realisiert wird.

Die nachstehende Sammlung von Links soll den Zugriff auf diejenigen Abschnitte der Richtlinien für die Prüfung im EPA erleichtern, die besonders hilfreiche Anweisungen für die Recherche und Prüfung von CII enthalten.

Die vorliegende Sammlung stellt keine separate Publikation zu CII dar, vielmehr gelangt man durch Anklicken eines Links zum angegebenen Abschnitt der neuesten und folglich geltenden Fassung der Richtlinien.

Die Link-Sammlung umfasst die Abschnitte über die Beurteilung der Patentierbarkeitserfordernisse, insbesondere für den Fall von Ansprüchen mit einer Mischung aus technischen und nichttechnischen Merkmalen, wie sie bei CII häufig vorkommen. Aufgeführt sind auch die Abschnitte über die Bewertung von Merkmalen, die unter die in Artikel 52 (2) EPÜ aufgeführten Gegenstände fallen, ebenso wie Abschnitte über die Recherchenpraxis und über die Erfordernisse der Artikel 83 und 84 EPÜ.

Die Sammlung ist nicht als erschöpfende Aufzählung zu betrachten; für europäische Patentanmeldungen und Patente gelten die Richtlinien in ihrem vollen Umfang.

Wie bei den Richtlinien insgesamt, ist auch die Aktualisierung der die CII im Besonderen betreffenden Abschnitte ein fortlaufender Prozess, der den Entwicklungen von Patentrecht und -praxis in Europa Rechnung trägt. In der nachstehenden Liste ist auch angegeben, welche Abschnitte kürzlich aktualisiert wurden, und zwar durch einen entsprechenden Hinweis nach dem Titel des jeweiligen Abschnitts.

Patentierbare Erfindungen

G‑I, 1 Grundlegende Bedingungen

G‑I, 2 Sonstige Bedingungen

G‑II, 1 Allgemeines

G‑II, 2 Prüfungspraxis

G‑II, 3.6 Computerprogramme

Neuheit und erfinderische Tätigkeit

G‑VII, 5.4 Ansprüche, die technische und nichttechnische Merkmale aufweisen (aktualisiert in RL 2015)

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G‑VII, 5.4.1 Formulierung der objektiven technischen Aufgabe (aktualisiert in RL 2015)
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G‑VII, 5.4.2 Beispiele zur Anwendung der Schritte in G‑VII, 5.4 (mit allen Unterabschnitten neu aufgenommen in RL 2016)
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G‑VII, 5.4.2.1 Beispiel 1
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G‑VII, 5.4.2.2 Beispiel 2
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G‑VII, 5.4.2.3 Beispiel 3
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G‑VII, 5.4.2.4 Beispiel 4

Merkmale, die unter die in Artikel 52 (2) EPÜ aufgeführten Gegenstände fallen, und technischer Beitrag

G‑II, 3.3 Mathematische Methoden

G‑II, 3.4 Ästhetische Formschöpfungen

G‑II, 3.5 Pläne, Regeln und Verfahren für gedankliche Tätigkeiten, für Spiele oder für geschäftliche Tätigkeiten

G‑II, 3.6 Computerprogramme

G‑II, 3.7 Wiedergabe von Informationen (aktualisiert in RL 2017)

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G‑II, 3.7.1 Benutzeroberflächen (aktualisiert in RL 2017)
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G‑II, 3.7.2 Datenabruf, Datenformate und Datenstrukturen

Recherchenpraxis

B‑VIII, 2.2 Gemäß Artikel 52 (2) und (3) von der Patentierbarkeit ausgeschlossene Gegenstände (neu aufgenommen in RL 2015)

B‑VIII, 2.2.1 Computerimplementierte Geschäftsmethoden (aktualisiert in RL 2015)

Erfordernisse des Artikels 84 EPÜ

F‑IV, 3.9 Auf computerimplementierte Erfindungen gerichtete Ansprüche (mit allen Unterabschnitten neu aufgenommen in RL 2016)

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F‑IV, 3.9.1 Fälle, in denen sämtliche Verfahrensschritte vollständig durch allgemeine Mittel zur Datenverarbeitung ausgeführt werden können
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F‑IV, 3.9.2 Fälle, in denen Verfahrensschritte spezifische Mittel zur Datenverarbeitung und/oder zusätzliche technische Vorrichtungen als wesentliche Merkmale erfordern

F‑IV, 4.13 "Vorrichtung zu ...", "Verfahren zu ..." usw. (s. zweiten Absatz)

Erfordernisse des Artikels 83 EPÜ

F‑III, 1 Ausreichende Offenbarung (s. dritten Absatz)

Formerfordernisse für den Beschreibungsteil

F‑II, 4.12 Computerprogramme

Liste der für computerimplementierte Erfindungen (CII) besonders relevanten Abschnitte

 

Die bereitgestellte Sammlung von Links soll den Zugriff auf diejenigen Abschnitte der Richtlinien erleichtern, die besonders hilfreiche Anweisungen für die Recherche und Prüfung von computerimplementierten Erfindungen (CII) enthalten.

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