Amtsblatt November 2017

Jahrgang 40, Ausgabe 11, Artikeln A93-A104
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Amtsblatt November 2017

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ArtikelArtikelnummer
VERWALTUNGSRAT
Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (Stand: November 2017)A93PDFAnzeigen
EUROPÄISCHES PATENTAMT
Mitteilungen des EPA
Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 17. November 2017 über die Rückerstattung von Recherchengebühren gemäß Artikel 9 (2) der GebührenordnungA94PDFAnzeigen
Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 17. November 2017 über die Rückerstattung der internationalen Recherchengebühr durch das EPA als Internationale RecherchenbehördeA95PDFAnzeigen
Pilotprogramm "Patent Prosecution Highway" zwischen dem Europäischen Patentamt und dem Nationalen Institut für gewerblichen Rechtsschutz Brasiliens auf der Grundlage von nationalen ArbeitsergebnissenA96PDFAnzeigen
Mitteilung des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 7. November 2017 über die Tage, an denen die Annahmestellen des EPA im Jahr 2018 geschlossen sindA97PDFAnzeigen
Vertretung
Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA98PDFAnzeigen
Praktika für Vertreter im Patentwesen - Praktika Intern 2018 – Arbeiten mit PrüfernA99PDFAnzeigen
Gebühren
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 23. Oktober 2017 über die Zahlung von Gebühren per BanküberweisungA100PDFAnzeigen
Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA101PDFAnzeigen
Gebühren für internationale Anmeldungen: neue ÄquivalenzbeträgeA102PDFAnzeigen
AUS DEN VERTRAGSSTAATEN/ ERSTRECKUNGS- UND VALIDIERUNGSSTAATEN
NL Niederlande
Änderung der KontaktdatenA103PDFAnzeigen
PT Portugal
Neue GebührenbeträgeA104PDFAnzeigen

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