T 0796/00 (Fuzzy-Schriftzeichenerkennung/IBM) vom 01.10.2004
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2004:T079600.20041001
- Datum der Entscheidung
- 1. Oktober 2004
- Aktenzeichen
- T 0796/00
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 95912226.8
- IPC-Klasse
- G06K 9/68
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Wissensbasierte unschärfe Auswahl für Erkennungssystem mit mehreren Erkennungseinheiten
- Name des Antragstellers
- International Business Machines Corporation
- Name des Einsprechenden
- Kleindienst Datentechnik GmbH & Co. KG
- Kammer
- 3.5.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123(3) 1973European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention Art 84 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - Hauptantrag (nein)
Änderung - Erweiterung des Schutzbereichs - Hilfsanträge (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 0341/92
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.