European Patent Office

T 0475/01 (Phosphinothricin-Resistenzgen/BAYER) vom 15.06.2004

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2004:T047501.20040615
Datum der Entscheidung
15. Juni 2004
Aktenzeichen
T 0475/01
Online am
28. Januar 2005
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
88100631.6
IPC-Klasse
C12N 15/31
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
In Pflanzen wirksames Resistenzgen gegen Phosphinothricin und seine Verwendung
Name des Antragstellers
Bayer CropScience GmbH
Name des Einsprechenden
Then, Dr. Christoph
Kammer
3.3.08
Leitsatz
-
Schlagwörter
Zulässigkeit der Beschwerde (ja)
Verstoß gegen Artikel 53 a) EPÜ (nein)
Ausnahme von der Patentierbarkeit - Pflanzensorten (nein)
Erfinderische Tätigkeit (ja)
Orientierungssatz
-
Zitierende Akten
T 0179/01

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

1. Der Antrag des Beschwerdeführers auf Befassung der Großen Beschwerdekammer wird zurückgewiesen.

2. Die Beschwerde wird zurückgewiesen.