T 0794/01 vom 28.08.2003
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2003:T079401.20030828
- Datum der Entscheidung
- 28. August 2003
- Aktenzeichen
- T 0794/01
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 93101628.1
- IPC-Klasse
- C08F 4/24
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Phillips-Katalysator und seine Verwendung zur Herstellung von Ethylenhomopolymerisaten und -copolymerisaten
- Name des Antragstellers
- Basell Polyolefine GmbH
- Name des Einsprechenden
- W.R. Grace & Co. -Conn.
- Kammer
- 3.3.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Neuheit (ja) - gegenüber Druckschrift durch unterschiedliche Produktherstellung - gegenüber Vorbenutzung durch fehlenden Weiterbehandlungsschritt
Erfinderische Tätigkeit (nein) - Einbahnstraßen-Situation - Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- T 0688/13
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.