T 0333/02 vom 20.03.2003
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2003:T033302.20030320
- Datum der Entscheidung
- 20. März 2003
- Aktenzeichen
- T 0333/02
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 96909112.3
- IPC-Klasse
- F28D 9/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Wärmetauscher
- Name des Antragstellers
- FILTERWERK MANN & HUMMEL GmbH
- Name des Einsprechenden
- Modine Europe GmbH
- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54 1973
- Schlagwörter
- Neuheit - verneint
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 0291/85
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.