T 0900/03 vom 18.10.2005
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2005:T090003.20051018
- Datum der Entscheidung
- 18. Oktober 2005
- Aktenzeichen
- T 0900/03
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 99932656.4
- IPC-Klasse
- F16H 1/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Planetenzahnradgetriebe für hohe Drehzahlen und zu übertragende niedrige Drehmomente
- Name des Antragstellers
- Alpha Getriebebau GmbH
- Name des Einsprechenden
- SEW-EURODRIVE GmbH & Co
A. Friedr. Flender GmbH
ZF Friedrichshafen AG - Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - Haupt- und Hilfsantrag - (verneint)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 0629/90
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.