T 0046/10 vom 01.04.2014
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2014:T004610.20140401
- Datum der Entscheidung
- 1. April 2014
- Aktenzeichen
- T 0046/10
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 03722235.3
- IPC-Klasse
- H01L 51/50H01L 51/52
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- TRANSPARENTES, THERMISCH STABILES LICHTEMITTIERENDES BAUELEMENT MIT ORGANISCHEN SCHICHTEN
- Name des Antragstellers
- Novaled AG
- Name des Einsprechenden
- Siemens Aktiengesellschaft (einstige Einsprechende)
- Kammer
- 3.4.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - nächstliegender Stand der Technik - (ja)
Fortsetzung des Beschwerdeverfahrens nach Rücknahme des Einspruchs - (ja) - Orientierungssatz
- Siehe Punkt 2 der Entscheidungsgründe.
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Der Einspruch wird zurückgewiesen.