T 0762/04 (Monomere und Stabilisatoren enthaltende Mischungen/CHEMTURA) vom 15.11.2007
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2007:T076204.20071115
- Datum der Entscheidung
- 15. November 2007
- Aktenzeichen
- T 0762/04
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 97925003.2
- IPC-Klasse
- C07C 7/20
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Mischungen, enthaltend Monomere und Stabilisatoren
- Name des Antragstellers
- BASF Aktiengesellschaft
- Name des Einsprechenden
- Chemtura Corporation
- Kammer
- 3.3.10
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 111 1973European Patent Convention Art 123(2) 1973European Patent Convention Art 123(3) 1973European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 83 1973European Patent Convention Art 84 1973
- Schlagwörter
- Neuheit (ja) - Kombination nicht offenbart - mehrfache Auswahl - Beweislast für Neuheitsschädlichkeit beim Einsprechenden
Undeutlichkeit (nicht zugelassen) - gerügte Merkmale in den erteilten Ansprüchen enthalten
Ausführbarkeit (ja) - funktionelles Merkmal einer wirksamen Menge erfordert keinen unzumutbaren Aufwand - Patentschrift enthält ausreichend konkrete technische Lehre - Orientierungssatz
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird zur weiteren Behandlung auf Basis des Hauptantrages an die erste Instanz zurückverwiesen.