T 0642/05 (Lichtschutzzubereitungen / BEIERSDORF) vom 20.03.2007
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2007:T064205.20070320
- Datum der Entscheidung
- 20. März 2007
- Aktenzeichen
- T 0642/05
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 94906172.5
- IPC-Klasse
- A61K 7/42
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Wasserfeste kosmetische oder dermatologische Lichtschutzzubereitungen
- Name des Antragstellers
- Beiersdorf Aktiengesellschaft
- Name des Einsprechenden
- Henkel
L'OREAL
Stada-Arzneimittel Aktiengesellschaft - Kammer
- 3.3.10
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 108 1973European Patent Convention Art 84 1973European Patent Convention R 64(b) 1973
- Schlagwörter
- Zulässigkeit der Beschwerde (ja) - keine Verpflichtung die Ansprüche weiterzuverfolgen, die bei Einreichung der Beschwerdeschrift gestellt wurden
Deutlichkeit der Ansprüche (nein) -
gewünschte organische Reste
undeutlich - gedankliches Etikett - Orientierungssatz
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.