T 1740/06 (Kodiereinrichtung/INFINEON) vom 20.01.2010
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2010:T174006.20100120
- Datum der Entscheidung
- 20. Januar 2010
- Aktenzeichen
- T 1740/06
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 02014968.8
- IPC-Klasse
- G06F 13/38
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Kodiereinrichtung und Dekodiereinrichtung
- Name des Antragstellers
- Infineon Technologies AG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.5.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention R 67 1973
- Schlagwörter
- Wesentlicher Verfahrensmangel - nein
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- J 0010/07
- Zitierende Akten
- T 2499/11
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz auf der Grundlage des Hauptantrags zur weiteren Entscheidung zurückverwiesen.
3. Der Antrag auf Rückzahlung der Beschwerdegebühr wird zurückgewiesen.