T 2499/11 vom 22.10.2013
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2013:T249911.20131022
- Datum der Entscheidung
- 22. Oktober 2013
- Aktenzeichen
- T 2499/11
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 98810105.1
- IPC-Klasse
- C30B 11/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zum Herstellen von einkristallinen Strukturen
- Name des Antragstellers
- SULZER INNOTEC AG
- Name des Einsprechenden
- Siemens Aktiengesellschaft
Alstom Technology Ltd - Kammer
- 3.2.08
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 100(c)European Patent Convention R 103(1)(a)
- Schlagwörter
- Rückzahlung der Beschwerdegebühr - (nein)
Änderungen - Erweiterung über den Inhalt der Anmeldung in der eingereichten Fassung hinaus (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.
3. Der Antrag auf Rückzahlung der Beschwerdegebühr wird zurückgewiesen.