T 1225/08 vom 28.10.2010
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2010:T122508.20101028
- Datum der Entscheidung
- 28. Oktober 2010
- Aktenzeichen
- T 1225/08
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 01114022.5
- IPC-Klasse
- G01M 1/02
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren und Vorrichtung zum optischen Abtasten eines Fahrzeugrades
- Name des Antragstellers
- Snap-on Equipment GmbH
- Name des Einsprechenden
- Beissbarth GmbH
- Kammer
- 3.4.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 113(1) 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (ja)
Wesentlicher Verfahrensmangel (nein) - Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird in unveränderter Form aufrechterhalten.