T 1011/09 vom 09.11.2012
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2012:T101109.20121109
- Datum der Entscheidung
- 9. November 2012
- Aktenzeichen
- T 1011/09
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 01106136.3
- IPC-Klasse
- G01N 27/00G01N 27/414
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Suspended Gate Field Effect Transistor (SGFET) mit Polymerbeschichtung als Feuchtesensor
- Name des Antragstellers
- Micronas GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.4.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54(3)European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention R 103(1)(a)European Patent Convention R 67 1973
- Schlagwörter
- Neuheit und erfinderische Tätigkeit (ja - geänderte Ansprüche)
Wesentlicher Verfahrensmangel (nein) - Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- T 0861/12
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, ein Patent mit folgender Fassung zu erteilen:
- Ansprüche: Nr. 1 bis 8, eingereicht mit der Beschwerdebegründung,
- Beschreibung: Seiten 1 bis 3 in der mit Schreiben vom 24.02.2006 eingereichten Fassung und Seiten 4 bis 8 in der ursprünglich eingereichten Fassung und
- Zeichnungen: Zeichnungsblätter 1/3 bis 3/3 in der ursprünglich eingereichten Fassung.
3. Der Antrag auf Rückerstattung der Beschwerdegebühr wird zurückgewiesen.