T 1067/03 (Flimmervermeidung/DENZ) vom 04.05.2005
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2005:T106703.20050504
- Datum der Entscheidung
- 4. Mai 2005
- Aktenzeichen
- T 1067/03
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 96112447.6
- IPC-Klasse
- H04N 5/225
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
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- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren, Vorrichtung und Zusatzeinrichtung zum Vermeiden des Helligkeitsflimmerns eines aus einer Filmkamera ausgespiegelten Video-Bildes
- Name des Antragstellers
- Denz, Peter
- Name des Einsprechenden
- Arnold & Richter Cine Technik GmbH & Co. Betriebs KG
- Kammer
- 3.5.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 52(1) 1973European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 56 1973Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 10b,011(2)
- Schlagwörter
- Neuheit - nein (Haupt- und Hilfsanträge)
Später Antrag - zugelassen
Terminverlegung für mündliche Verhandlung - ja - Orientierungssatz
- Die Anhängigkeit weiterer Verfahren, die einen Gesamtkomplex bilden, geht über einen für sich genommen nicht ausreichenden allgemeinen Wunsch einer Partei, sich in einer mündlichen Verhandlung von einem gewohnten Vertreter vertreten zu lassen, hinaus und stellt daher eine hinreichende Begründung im Sinne von Punkt 2.5 der Mitteilung der Vizepräsidenten GD2 und GD3 vom 1. September 2000 über mündliche Verhandlungen vor dem EPA dar (siehe Punkt 12 der Entscheidungsgründe).
- Zitierte Akten
- T 0300/04
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.