T 0340/10 vom 25.09.2012
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2012:T034010.20120925
- Datum der Entscheidung
- 25. September 2012
- Aktenzeichen
- T 0340/10
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 03714721.2
- IPC-Klasse
- C07F 1/02
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Herstellung von Alkyllithiumverbindungen mittels Verdüsung von Lithiummetall
- Name des Antragstellers
- Chemetall GmbH
- Name des Einsprechenden
- FMC CORPORATION
- Kammer
- 3.3.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123(2)European Patent Convention R 80Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 13(1)Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 13(3)
- Schlagwörter
- Hauptantrag - nicht Gegenstand der angegriffenen Entscheidung - Zulassung (verneint)
Erster und zweiter Hilfsantrag (nicht gewährbar) - Hinzufügen neuer abhängiger Ansprüche
Dritter und vierter Hilfsantrag (nicht gewährbar) - Änderungen nicht eindeutig durch ursprüngliche Anmeldeunterlagen gestützt - Orientierungssatz
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.