T 0379/10 (Tiotropiumbromidmikronisat/BOEHRINGER) vom 05.03.2013
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2013:T037910.20130305
- Datum der Entscheidung
- 5. März 2013
- Aktenzeichen
- T 0379/10
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 03708206.2
- IPC-Klasse
- A61P 11/00A61K 31/40C07D 451/10
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- T 0379/10 Tiotropiummikronisat/BOEHRINGER INGELHEIM 2015-09-21
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- KRISTALLINES MIKRONISAT DES TIOTROPIUMBROMIDS
- Name des Antragstellers
- Boehringer Ingelheim Pharma GmbH & Co. KG
- Name des Einsprechenden
- NORTON HEALTHCARE LIMITED
- Kammer
- 3.3.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 12(4)Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 13
- Schlagwörter
- Verspätete Beweismittel - Zulässigkeit (teilweise verneint)
Hilfsanträge 1 und 2 - Zulässigkeit (ja)
Hauptantrag, Hilfsantrag 1 - Erfinderische Tätigkeit (nein): behauptete Verbesserung nicht belegt - naheliegende Alternative
Hilfsantrag 2 - Erfinderische Tätigkeit (ja): Verbesserung nachgewiesen, Lösung nicht nahegelegt - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 0640/91
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, das Patent mit folgenden Ansprüchen und einer noch anzupassenden Beschreibung aufrechtzuerhalten:
Ansprüche Nr. 1 bis 6 des Hilfsantrags 2 eingereicht während der mündlichen Verhandlung vom 5. März 2013.