T 1948/10 (C10-Alkoxylate) vom 26.06.2014
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2014:T194810.20140626
- Datum der Entscheidung
- 26. Juni 2014
- Aktenzeichen
- T 1948/10
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 03747125.7
- IPC-Klasse
- C11D 1/72C07C 43/11C07C 41/03
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- C10-ALKANOLALKOXYLATE UND IHRE VERWENDUNG
- Name des Antragstellers
- BASF SE
- Name des Einsprechenden
- Akzo Nobel N.V.
Sasol Germany GmbH - Kammer
- 3.3.10
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 111European Patent Convention Art 123(2)European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 83
- Schlagwörter
- Hauptantrag: Änderungen - unzulässige Erweiterung (nein)
Ausreichende Offenbarung (ja)
Neuheit (ja)
Neuheit - Auswahl aus einem Bereich
Zurückverweisung an die Einspruchsabteilung (ja) - Orientierungssatz
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird zur weiteren Prüfung auf der Basis der Ansprüche 1 bis 9 des Hauptantrages, eingereicht mit Schriftsatz vom 8. Dezember 2010, an die Einspruchsabteilung zurückverwiesen.