T 0234/11 (Haarwachsprodukt/Wella) vom 13.10.2014
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2014:T023411.20141013
- Datum der Entscheidung
- 13. Oktober 2014
- Aktenzeichen
- T 0234/11
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 01119284.6
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Haarwachsprodukt mit Wachsen, nicht-flüchtigen Ölen und flüchtigen, hydrophoben Stoffen
- Name des Antragstellers
- Wella Aktiengesellschaft
- Name des Einsprechenden
- Henkel Kommanditgesellschaft auf Aktien
Kao Germany GmbH - Kammer
- 3.3.10
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 111European Patent Convention Art 19(2)
- Schlagwörter
- Fehlerhafte Zusammensetzung der Einspruchsabteilung
Zurückverweisung an die erste Instanz - Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz zur weiteren Entscheidung zurückverwiesen.
3. Die Rückzahlung der Beschwerdegebühren wird angeordnet.