T 1814/11 (Synergistische Fungizide Mischung/BASF SE) vom 06.02.2013
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2013:T181411.20130206
- Datum der Entscheidung
- 6. Februar 2013
- Aktenzeichen
- T 1814/11
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 05026582.6
- IPC-Klasse
- A01N 43/40A01N 43/653
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Fungizide Mischungen auf der Basis von Prothioconazol und Picoxystrobin
- Name des Antragstellers
- BASF SE
- Name des Einsprechenden
- E.I. DU PONT DE NEMOURS AND COMPANY
- Kammer
- 3.3.01
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (ja) - Synergismus nicht vorhersehbar
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird in unveränderter Form aufrechterhalten.