T 2156/14 vom 28.05.2019
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2019:T215614.20190528
- Datum der Entscheidung
- 28. Mai 2019
- Aktenzeichen
- T 2156/14
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 99944357.5
- IPC-Klasse
- A01N 57/20
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- HERBIZIDE MITTEL FÜR TOLERANTE ODER RESISTENTE BAUMWOLLKULTUREN
- Name des Antragstellers
- Bayer CropScience AG
- Name des Einsprechenden
- Syngenta Crop Protection AG
- Kammer
- 3.3.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123(2)European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Änderungen
Neuheit
Erfinderische Tätigkeit - Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- T 1639/21
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Einspruchsabteilung mit der Anordnung zurückverwiesen, ein Patent mit folgenden Ansprüchen und einer noch daran anzupassenden Beschreibung aufrechtzuerhalten:
Ansprüche des Hilfsantrags 1, eingereicht mit Schreiben vom 21. Mai 2019.