T 1910/11 (Optisches KFZ-Multimediasystem/CONTINENTAL) vom 04.06.2014
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2014:T191011.20140604
- Datum der Entscheidung
- 4. Juni 2014
- Aktenzeichen
- T 1910/11
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 04820607.2
- IPC-Klasse
- H04L 12/28
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Audio- und/oder Videosystem für ein Kraftfahrzeug
- Name des Antragstellers
- Continental Automotive GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.5.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit gegenüber Stand der Technik aus benachbarten technischen Gebieten - (nein)
- Orientierungssatz
- Bei der Frage, ob es sich beim technischen Gebiet des Standes der Technik um ein Nachbargebiet zum Gebiet der Anmeldung handelt, geht es nach Ansicht der Kammer nicht primär darum, ob die zugehörigen Implementierungsparameter identisch sind, sondern vielmehr um die Ähnlichkeit der entsprechenden Aufgabenstellungen, der Randbedingungen und der funktionellen Konzepte dieser technischen Gebiete (siehe Punkte 2.1.7 und 2.1.8).
- Zitierte Akten
- T 0176/84
- Zitierende Akten
- T 1218/24
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.