T 1218/24 vom 29.01.2026
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2026:T121824.20260129
- Datum der Entscheidung
- 29. Januar 2026
- Aktenzeichen
- T 1218/24
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 13789151.1
- IPC-Klasse
- B61D 19/02
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- TÜRFLÜGEL FÜR EIN FAHRZEUG, INSBESONDERE EIN SCHIENENFAHRZEUG
- Name des Antragstellers
- Knorr-Bremse Gesellschaft mit beschränkter Haftung
- Name des Einsprechenden
- Bode - Die Tür GmbH
- Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - Hauptantrag (ja)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.