T 0155/04 vom 08.12.2005
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2005:T015504.20051208
- Datum der Entscheidung
- 8. Dezember 2005
- Aktenzeichen
- T 0155/04
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 98810105.1
- IPC-Klasse
- C30B 11/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zum Herstellen von einkristallinen Strukturen
- Name des Antragstellers
- SULZER INNOTEC AG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.07
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 111(1) 1973European Patent Convention Art 123(2) 1973European Patent Convention Art 54 1973
- Schlagwörter
- Änderungen - Erweiterung (verneint)
Wesentliche Änderungen im Beschwerdeverfahren - Neuer Fall - Zurückverweisung
Neuheit (bejaht) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- G 0010/93
- Zitierende Akten
- T 2499/11
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zur weiteren Entscheidung zurückverwiesen.