T 2089/13 vom 01.02.2018
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2018:T208913.20180201
- Datum der Entscheidung
- 1. Februar 2018
- Aktenzeichen
- T 2089/13
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 05022667.9
- IPC-Klasse
- D04H 1/70D04H 13/00D01G 21/00D01G 25/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zum Profilieren eines Vlieses und Profilbildungseinrichtung
- Name des Antragstellers
- Autefa Solutions Germany GmbH
- Name des Einsprechenden
- Oskar Dilo Maschinenfabrik KG
Andritz Asselin-Thibeau - Kammer
- 3.2.06
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 100(c)European Patent Convention Art 76(1)
- Schlagwörter
- Parteistellung Einsprechende
Einspruchsgründe - Gegenstand geht über den Inhalt der früheren Anmeldung hinaus (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.