European Patent Office

T 0145/14 (Motorprüfstand/AVL) vom 12.01.2017

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2017:T014514.20170112
Datum der Entscheidung
12. Januar 2017
Aktenzeichen
T 0145/14
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
05740732.2
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
PRÜFSTAND FÜR BRENNKRAFTMASCHINEN
Name des Antragstellers
AVL List GmbH
Name des Einsprechenden
Siemens Aktiengesellschaft
HORIBA Europe GmbH
Ernestus, Markus
Kammer
3.4.02
Leitsatz
-
Schlagwörter
Neuheit - Hauptantrag (nein)
Neuheit - Hilfsantrag (ja)
Erfinderische Tätigkeit - Hilfsantrag (ja)
Orientierungssatz
-
Zitierende Akten
T 0439/22

Entscheidungsformel

Aus diesen Gründen wird entschieden:

1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.

2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, das Patent in geänderter Fassung auf der Grundlage folgender Unterlagen aufrechtzuerhalten:

- Ansprüche: Nr. 1 bis 6 gemäß Hilfsantrag 1b, eingereicht in der mündlichen Verhandlung vom 12. Januar 2017;

- Beschreibung: Seiten 2 bis 3, eingereicht in der mündlichen Verhandlung vom 12. Januar 2017; und

- Zeichnungen: FIG. 1 bis 4 wie erteilt.