T 0727/14 (Simulationen in einer erweiterten Realität/SIEMENS) vom 16.10.2018
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2018:T072714.20181016
- Datum der Entscheidung
- 16. Oktober 2018
- Aktenzeichen
- T 0727/14
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 04804510.8
- IPC-Klasse
- G06F 19/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- System und Verfahren zur Durchführung und Visualisierung von Simulationen in einer erweiterten Realität
- Name des Antragstellers
- Siemens Aktiengesellschaft
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.5.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 13(1)
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - Hauptantrag (nein)
Spät eingereichte Hilfsanträge - zugelassen (nein) - Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.