T 1339/14 vom 05.09.2019
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2019:T133914.20190905
- Datum der Entscheidung
- 5. September 2019
- Aktenzeichen
- T 1339/14
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 97810416.4
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Lichtschranke oder Lichtvorhang mit Ausrichthilfe
- Name des Antragstellers
- Rockwell Automation Safety AG
- Name des Einsprechenden
- Leuze electronic GmbH + Co. KG
Sick AG - Kammer
- 3.4.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 101(3)(a)European Patent Convention Art 111(1) 1973European Patent Convention Art 113(1) 1973European Patent Convention Art 56 1973Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 13(1)Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 13(3)
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - (ja)
Mündliche Verhandlung - in Abwesenheit des Beschwerdeführers E und des Beschwerdegegners abgehalten - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- T 0768/18
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Einspruchsabteilung mit der Anordnung zurückverwiesen, ein Patent in geändertem Umfang mit folgender Fassung aufrechtzuerhalten:
Beschreibung:
Spalten 1, 2, 5, 6 in der Fassung wie durch die Einspruchsabteilung aufrechterhalten, Spalten 3, 4, 7, 8 eingereicht in der mündlichen Verhandlung vor der Kammer;
Ansprüche:
Nr. 1 bis 19 eingereicht in der mündlichen Verhandlung vor der Kammer,
Zeichnungen:
Figuren 1 bis 6 der Patentschrift.